SanScreen - Fachliche Hintergründe Zoll@logis

Terrorismus

Die Europäische Gemeinschaft hat auf der Grundlage von Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen Verordnungen erlassen, die der Bekämpfung des Terrorismus dienen.

Unternehmen müssen eigenverantwortlich sicherstellen, nicht gegen die EG-Anti-Terrorismus-Verordnungen zu verstoßen. Weiterhin dürfen diesen Personen keine Gelder und sonstige Wirtschaftsressourcen zur Verfügung gestellt werden (Bereitstellungsverbot).

Die Geschäftsleitung muss Organisationsmaßnahmen ergreifen, die mit ausreichender Wahrscheinlichkeit sicherstellen, dass keine Außenwirtschafts-Verstöße fahrlässig oder vorsätzlich begangen werden.

Es ist für alle Unternehmen Pflicht, die Verordnungen einzuhalten. Dies ist unabhängig davon, ob sich die in den Namenslisten aufgeführten Personen, Vereinigungen, Organisationen oder Unternehmen in Deutschland oder in einem sonstigen Land befinden.

Diese Maßnahmen werden in zwei Bereiche untergliedert:

    - Maßnahmen gegen das Al-Qaida Netzwerk und die Taliban
       Grundlegend hierfür ist die Verordnung (EG) Nr. 881/2002 vom 27. Mai 2002

    - Maßnahmen gegen sonstige Terrorverdächtige
      Grundlegend hierfür ist die Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 vom 27. Dezember 2001

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Iran-Embargo

Der Rat der Europäischen Union hat bereits am 26. Juli 2010 mit dem Beschluss 2010/413/GASP weitere Sanktionen gegen Iran beschlossen.

Diese Umsetzung erfolgte durch die Verordnung (EU) Nr. 961/2010, die unmittelbar am 27.10.2010 in Kraft getreten ist.

Durch die Neuausrichtung der Embargomaßnahmen hat sich auch deren Anwendungsbereich erheblich erweitert. Viele Verbote und Genehmigungspflichten gelten im Zusammenhang mit Personen,  Organisationen und Einrichtungen in Iran.

Im Sinne der Verordnung bezeichnet dieser Ausdruck den iranischen Staat sowie jede Behörde dieses Staates, jede natürliche Person mit Aufenthaltsort oder Wohnsitz in Iran, jede juristische Person, Organisation oder Einrichtung mit Sitz in Iran sowie juristische Person, Organisation oder Einrichtung, die direkt oder indirekt von einer oder mehreren der vorgenannten Personen oder Einrichtungen kontrolliert wird. Insbesondere die letzte Gruppe muss sich nicht zwingend in Iran befinden.

Die Gelder und wirtschaftlichen Ressourcen der Personen, Organisationen und Einrichtungen, die in dieser Verordnung genannt sind, werden eingefroren. Diesen Personen dürfen weder Gelder noch sonstige Wirtschaftsressourcen zur Verfügung gestellt werden (so genanntes Bereitstellungsverbot).

Folgende Listen stehen im System zur Verfügung:

    - VERORDNUNG (EU) Nr. 359/2011 DES RATES
      vom 12. April 2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen,
      Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran (Anhang I)

    - VERORDNUNG (EU) Nr. 961/2010 DES RATES
      vom 25. Oktober 2010 über restriktive Maßnahmen gegen Iran und zur Aufhebung
      der Verordnung (EG) Nr. 423/2007 (Anhänge VII und VIII)

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